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Vietnam kontrolliert streng politische Webseiten

Dieser Text ist eine Übersetzung des entsprechenden Berichts von RFA (Radio Free Asia) vom 11.08.06

OpenNet Initiative: Vietnam kontrolliert streng die politischen Webseiten

ONI: Die Abkürzung von OpenNet Initiative ist der Name einer Forschungsgruppe von 4 Universitäten: Harvard in Massachusetts in USA, Toronto in Kanada, gemeinsam mit Oxford und Cambridge in England.

Das Forschungsziel der Gruppe ist es, ein richtiges, objektives Bild über die Kontrolle bzw. Beschränkungen des Internets durch verschiedene Länder der ganzen Welt zu erhalten. Hierdurch soll erkennbar werden, welche Nachteile der Bevölkerung der einzelnen Staaten sowie der internationalen Gemeinschaft durch Internetzensur entstehen.

Der folgende neue Bericht von ONI über die Kontrolle des Internets in Vietnam in der vergangenen Zeit ist von Nguyen An zusammengefasst und von Phuong Anh gelesen worden:

Die Sexseiten

ONI hat verschiedene Dokumente der Regierung Vietnams gesammelt, die die Medien der Bevölkerung in Vietnam kontrollieren. Als Medien sind hier Websites von Privatpersonen, Emails und das Chatten im Internet gemeint.

Aufgrund ihrer Forschung im Bereich Technik, Politik und Gesetze stellte die ONI fest, dass die Sozialistische Republik Vietnam das Internet sehr stark kontrolliert, besonders auf verschiedenen Webseiten mit unliebsamen Inhalten, die in den Augen der dortigen Politik gefährlich sind. Ein bemerkenswerter Aspekt ist: Vietnam entwickelt daher immer ausgefeiltere Methoden um das Internet in seinem Sinne zu kontrollieren. Hierzu ist eine hochmoderne Technik nötig, für die das Land sehr viel investiert.

Zur Kontrolle benutzt Vietnam außer der Technik auch die Kraft der Gesetze, genau wie dies in China geschieht.

Der Bericht der ONI betont, Vietnam rechtfertige sich über die Kontrolle des Internets nur mit dem Hinweis auf sein Ziel, gegen Sexseiten vorzugehen. In der Realität konzentriere Vietnam sich aber auf jene Seiten, die für das totalitäre Regime gefährlich sein könnten.

Seit 2002

RFA (Radio Free Asia) stellt ONI die Frage, seit wann ONI die Forschung über die Kontrolle des Internets in Vietnam durchgeführt habe.

Herr Derek Bambauer, ein Mitforscher des Berkmann Instituts für Internet- und Sozialforschung der Universität Harvard antwortet:

„ONI begann ihre Forschung der Beschränkung bzw. Kontrolle der Benutzung des Internets der Nationen im Jahre 2002. ONI stellt fest, dass Vietnam das Internet stark kontrolliert und begrenzt. Daher hat ONI für dieses Land seit November 2005 bis Ende März 2006 eine Extraforschung durchgeführt. Das ist der Zeitraum des Berichts.“

Der Bericht gibt bekannt; dass es in Vietnam 6 Internet-Firmen gibt. Die 2 größten Firmen sind VNPT mit 44% und FTP mit 30% Marktanteil. Danach folgt die Firma Viettel mit 14% Marktanteil.

Nach der Auflistung der unliebsamen Webseiten über Menschenrechte, Demokratie, Religion oder die bekannten Personen mit ihren abweichenden Meinungen, zeigt ONI durch 24 Grafiken die Beschränkung dieser Dokumente durch die beiden Firmen VNPT und FTP.

Die Beschränkung der Internet-Benutzung:

In dem am 10.08.06 veröffentlichten Bericht, sagt ONI ihre Meinung über die Beschränkung der Internet-Benutzung in Vietnam:

Erstens: Es sind zwei Großfirmen, VNPT und FPT, die alle Webseiten mit für die Politik unliebsamen Inhalten blockieren. Diese vom Regime nicht gewünschten Themen umfassen folgende Bereiche: Demokratiebewegung, Menschenrechtsbewegung, Religionen, hier vor allem die Buddhisten sowie die Religionen Cao Dai und die Hoa Hao Buddhisten

Zweitens: Die vietnamesische Regierung beobachtet die Webseiten, die ihre Politik gefährden, wie zum Beispiel Inhalte zum Umgang mit Regimekritikern, demokratische Themen, Menschenrechtsgesetze Vietnams, deren Einhaltung vom US Parlament eingefordert wurde.

Drittens: Die vietnamesische Regierung hat viele strenge Gesetze zur Zensur des Internets verabschiedet, die zum Beispiel verhindern sollen, dass Leute, die Internetseite gegen die Regierung oder die Ordnung der Gesellschaft, der Wirtschaft oder gegen die Staatsicherheit benutzen. Die Internet-Cafes müssen eine Software anwenden, die es ermöglicht, alle Gäste der Internet-Benutzung und die Inhalte der von ihnen aufgerufenen Webseiten zu registrieren.

Herr Derek Bambauer sagt über die Situation in Vietnam, während der dortigen Forschungsarbeiten von ONI: „Vietnam hat nichts gegen Sexseiten getan, denn diese Seiten kann man überall aufrufen… Wir sehen eindeutig, dass nur die Seiten blockiert werden, die nicht gut für die totalitäre Regierung sind.“

Dies ist auch die Beurteilung der ganzen Gruppe. Sie sagt, dass die Kontrollsysteme Vietnams die für sie politisch gefährlichen Themen blockieren und ihrer Bevölkerung vorenthalten.

Diese Blockade bezieht sich nicht auf die von der vietnamesischen Regierung verbotenen Themen, wie Sexseiten.

Diese Angaben sind nur ein Vorwand, der der Regierung dazu dient, Internetblockaden nach Außen zu rechtfertigen. Das wirkliche Ziel besteht eindeutig darin, dass niemand, der die unliebsamen Seiten liest, die totalitäre Regierung gefährden könnte.